Beiträge von Groby999

Das Bürgergeld kommt erst zum zum Januar 2023 . In deinem link wird von der Vergangenheit berichtet . Der neue endgültige Gesetzestext soll morgen veröffentlicht werden . Ich kenne bis jetzt den ersten Entwurf , die Änderungen durch den Vermittlungsausschuss und das Urteil des Verfassungsgerichtes .

Alle Infos besagen , dass mehr als ca 30% Sanktionen nicht kommen .

Danke

Hab ich aus den Medien . TV und Radio .

Und hier im Forum stehts auch irgendwo.

Hallo ,

hat jemand Informationen ,ob das Bürgergeldgesetz inzwischen vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde ?

Ist der Gesetzestext inzwischen offiziell öffentlich hinterlegt ?

Grüsse

Ja . Zu hohe Sanktionen verstossen gegen das Existenzminimum das der Staat zu garantieren hat laut Verfassung . Wegen schlechter Wirtschaftspolitik , Inflation , Niedriglöhnen , unfähigen Zentralbanken usw. darf der deutsche Bürger nicht unter sein Existenzminimum geraten.

Auch wird Willkür der Behörden und tricksenden Arbeitgebern so ein Riegel vorgeschoben .

Das Verfassungsgericht hat zu hohe Sanktionen untersagt , deshalb sind die 30% ab nächstem Jahr das Maximum

also willkürlich ?

Strom mit ca. 40 Cent pro kwh liegt aber wohl weit über dem teuersten Energieträger im Heizspiegel ?

Wäre ja auch bei Ofen und Brennholz bzw. Kohle der Fall

Hallo ,

gibt es Tabellen die Heizkosten bei heizen mit Elektroheizungen beinhalten . Der Energieaufwand fürs Heizen ist ja nicht genau zu ermitteln in dem Fall .

Grüsse

Es ist anders und es heisst anders .

nicht erreichbar

Hallo ,

wenn eine Person mit Schonvermögen von bis zu 40 000,- Euro einen Antrag auf Bürgergeld stellen möchte , welches ja erst ab 1.1. 2023 gelten wird .

Ab wann wäre das möglich ?

Grüsse

Wann ungefähr wird diese Veröffentlichung sein ?

Bestes Beispiel : Unsere Brücken .

Naja , das Alter geht aber heutzutage auch gerne mal bis weit über 80 . Wenn ich dann mein Pulver mit paar-und-60 verschiesse ist das auch nicht so prickelnd .

Diese Austerität wird sich noch übel rächen .

Dann lieber das Geld in Deutschland verteilen als den Italienern schicken . Deren Bürger besitzen generell mehr .

Habs gefunden , hat sich erledigt

Zitat buerger-geld.org

" Die Leistungsminderungen wegen wiederholter Pflichtverletzungen und Meldeversäumnisse betragen höchstens 30 Prozent des maßgebenden monatlichen Regelbedarfs des Bürgergeldes. Dabei werden Kosten der Unterkunft und Heizung nicht gemindert. "

Hallo ,

sehe ich das richtig , dass die möglichen Sanktionen sich nicht auf Heizkosten oder Wohnkosten beziehen , sondern nur auf die zb. 502,- Euro ( bei einem Alleinlebenden) beziehen ?

Grüsse

ok , danke