Posts by frachdochnich

Zum einen heißt das Ding ja jetzt schon Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Zum anderen: wie kommst Du auf den 01.01.? Mein letzter Stand war, dass der Kanzler von Frühjahr 2026 ausgeht, also wird es wohl Sommer oder Herbst. Sowit ich weiß, gibt es noch nicht einmal einen Gesetzesentwurf.

Insgesamt noch viel blahblah um ungelegte Eier, Spekulationen dürften hier nicht weiter bringen. Allerdings würde ich sicher davon ausgehen, dass die neuen Regeln -wenn sie denn kommen- für alle Hilfeempfänger gelten, nicht nur für die, die neu Leistungen beantragen

Hallo,

nicht so ganz mein Gebiet, deshalb entschuldige ich mich schon einmal vorab, wenn die Frage merkwürdig ist oder ich komplett auf dem falschen Dampfer bin.

Nach § 46b Abs. 1 SGB XII dürfen die Länder die (örtliche) Zuständigkeit für die Grundsicherung nach SGB XII festlegen. Soweit ich weiß, haben alle Länder den gA als Anknüpfungspunkt.

Was wäre aber, wenn nicht?

Bsp. (rein fiktiv): Heinz-Friedrich hat seinen gA in Brandenburg. Dort gilt nach Landesrecht, dass die Kommune örtlich zuständig ist, in der sich der Hilfesuchende tatsächlich aufhält. Da seine Mutter schwer erkrankt ist, hält er sich für eine gewisse Zeit lang immer wieder bei ihr in Hessen auf. In Hessen richtet sich die Zuständigkeit nach gA, der aber immer noch in Brandenburg ist. Er wird nun hilfebedürftig und zuständig ist niemand?

Habe mich erstmals, wegen einer Frage einer lieben Kollegin mit 46b beschäftigt und bin verwirrt. Habe ich ein Brett vor dem Kopf oder ist die Vorschrift tatsächlich so misslungen?

Danke und viele Grüße

Frachdochnich

Nein, wenn Du ein Schmuckstück verkaufst, ist das in der Regel eine Vermögensumwandlung und kein Einkommen.

Vorher hattest Du eben das Schmuckstück, danach den Gegenwert in Geld.

Unter Schonvermögen fällt alles Vermögen (bar, auf Konten, Schmuckstück etc), das 10000 Euro nicht übersteigt.

Fragen wird es geben, wenn das Schmuckstück nicht als Vermögen angegeben war.

Mein Tip: die Einstellung mal überdenken.

Man benötigt keine Sozialhilfe, will aber so unbedingt Leistungen, dass man sogar das Vermögen verschenken und die Frau verlassen würde, um Sozialhilfe beziehen zu können.

Wenn man sich arm schenkt, hat man einen Rückforderungsanspruch gegen den Beschenkten, der vorrangig geltend zu machen ist.

Ist das so zu verstehen, dass die Zuwendungen von Dr Mutter über die Kirchengemeinden an die Tochter gehen sollen? Oder will tatsächlich die Kirche monatlich unterstützen?

Nein, stimmt nicht.

Naja, je nachdem, welche Vermögenswerte früher angegeben waren und wie hoch die Einzahlung dann war, stellt sich eben die Frage, ob hier Bar- oder sonstiges -vermögen vorhanden war, das damals nicht angegeben wurde oder ob eventuell (auch vorher, im laufenden Bezug) schon Einkommen in bar erzielt wurde.

Daran schließt sich dann die Frage an, ob noch Barvermögen vorhanden ist und / oder immer noch Einnahmen erzielt werden.

Insoweit sehe ich hier schon einen Grund, nachzufragen.

Ist das Haus denn derzeit geschütztes Vermögen, also wohnt er darin und ist es angemessen?

An wen welcher Betrag bezahlt wird, steht in der Regel im Bescheid.

In meinen Augen eindeutig Einkommen.

Mmmmh.... dachte ich auch zuerst, aber es gab ja wohl einen Bewilligungsbescheid, in dem der Bedarf möglicherweise nicht korrekt ermittelt wurde (Heizkosten nicht berücksichtigt) oder verstehe ich das falsch?

Dann wäre mE ein Widerspruch der richtige Weg, wenn die Frist abgelaufen ist ein Überprüfungsantrag.

Dabei möglichst auf das Wesentliche beschränken und keinen Roman verfassen!

1. Wie ist der aktuelle Stand? Welche Anträge wurden gestellt, wie würden die Ablehnungsbescheide begründet?

2. Anträge bei der ARGE werden sicher nicht bearbeitet, man sollte doch wenigstens wissen, von welchem Amt man seine Sozialleistungen bezieht.

3.

Quote from Puttinova

war die E-Mail jedoch zu lang zum Lesen und

Das kann ich mir vorstellen, besser wäre es, die wesentlichen Eckdaten zu liefern.

Nein, die Summe meinte ich nicht, ist aber auch gut zu wissen. Ich meinte, um was ging es? Es macht einen Unterschied, ob hier zB rückständiger Unterhalt bezahlt wird oder sie ausbezahlt wurde für Vermögen, dass bisher beiden gehört hat und er nun "abgelöst" hat.

Da müsste man mE schon wissen, worum es bei der Vergleichssumme geht.

Zu einem runden Geburtstag hatte mir mein Team Zettel mit Wünschen ausgedruckt und in meinem Büro aufgehängt. Eines habe ich behalten und genau gegenüber von meinem Platz aufgehängt. Immer wenn mich jetzt etwas aufregt lese ich "Gelassenheit". Das ist wohl das einzige, was hilft bei solchen Dingen, die ärgerlich sind, die man aber nicht (mehr) ändern kann. Vielleicht brauchst Du auch so nen Zettel?🤗

Schönes Wochenende!

Wow, das ging jetzt aber erst einmal schnell. Ich drücke die Daumen, dass die Berufung ausbleibt.

Auch Bürgergeldbezieher dürfen die Versicherungen abschließen, die sie wollen. Beide Versicherungen wirst Du aber selbst tragen müssen.

BU dürfte bei Vorerkrankung schwierig werden, keine Ahnung ob da eine Versicherung überhaupt einen Vertrag anbietet, BU wegen einer schon bestehenden Krankheit dürfte aber zumindest nicht versichert sein.

Was die Rechtsschutzversicherung mit der Krankheit zu tun hat, ist mir nicht klar.

Der tatsächliche zeitliche Ablauf wäre auch mal interessant.

Im übrigen sehe ich auch Probleme, wenn man einen Arbeitsvertrag zu x Stunden mit y Euro Verdienst hat und dann trotzdem weniger verdient und nun auch noch reduzieren möchte.

Nette Geschichte

Tja, Shit Happens. Tief durchatmen und immer daran denken, dass wir alle Fehler machen.

Wenn nicht verjährt ist, sehe ich es genauso wie Du, einen Bescheid nach 52 erlassen.