Beiträge von Turtle1972

Zitat von Paulchen

Der neuste Stein, ich soll nur Geld bekommen, wenn ich eine "Gisbu" durchlaufe.

Ich habe mich im Internet schlau gemacht, in *** soll eine Gisbu Vorschrift sein, aber ich bin keine Prostituierte, mein Vater hat mich nicht vergewaltigt und mit dem Gesetz kam ich auch noch nie in Konflikt. Wohnungslos bin ich auch nicht. Mir ist es schleierhaft, was ich mit einer Gisbu soll. ( Quelle siehe gisbu_jahresbericht, S. 45 )

Hat jemand Erfahrung damit ? Oder irre ich mich nur ? Geld habe ich natürlich auch nicht bekommen, aber das ist kein Problem, da ich Reserven habe.

Oder ist das so, dass nur Prostituierte oder Straffällige Bürgergeld in *** erhalten ? Ich bin total verwirrt. Ehrlich gesagt, habe ich auch 0 Bock mich zwischen Syrer und Araber zu setzen, das macht mir große Angst. Warum , weil ich weiblich bin.

Du hast ja irgendwie davon erfahren, dass du eine Maßnahme machen sollst. Wie? Telefonisch, im persönlichen Gespräch? Schriftlich? Wäre es nicht angebracht, erstmal die aufgeworfenen Frage, wieso, weshalb, warum, wann, wo etc. da zu klären, wo die Info herkam? Und, wenn es dann noch Fragen und Probleme gibt, das Internet zu bemühen?

Denn deine Fragen kann doch hier ohne nähere Informationen zur genauen Maßnahme niemand beantworten. Dass du als junger und ungebundener Mensch mit einer fertigen Ausbildung keine Anstellung findest, ist schon eher ungewöhnlich. Ist der Abschluss grottig oder wieso gibt es da Probleme?

Das ist im Juli Vermögen.

Ja, macht es. Es gilt das, was zum Zeitpunkt des Bedarfsanfalls Sache ist. Und das ist, dass der Vermieter von dir 400 Euro fordert.

Wahrscheinlich geht das nicht, da du mit dem Verzicht gesetzliche Regelungen umgehen willst. Bei Selbständigkeit gilt ja gerade das Zuflussprinzip nicht sondern es wird ein Durchschnittseinkommen vom 6 Monaten gebildet. Und das willst du vermeiden.

Zitat von Toetje

Das ist normalerweise nämlich eher anders herum.

Also meines Erachtens kommt das sogar recht oft vor, dass die DRV im Rahmen des Erstattungsverfahrens die Bewilligung der Rente mitteilt und dass bis xx/Jahr bitte beziffert werden soll und man beabsichtigt ab yy/Jahr direkt auszuzahlen, während an den Antragsteller noch gar kein Rentenbescheid gesendet wurde. Auf den dann erfolgten Aufhebungsbescheid habe ich jedenfalls des öfteren Widersprüche, weil man von der Erwerbsminderung nicht weiß.

Das sagt doch schon die Logik, dass das Zimmer als deine Arbeitsstätte und damit als Betriebsausgabe gilt. Es dient ja nicht zu Wohnzwecken.

Das kann man dir erst beantworten wenn man weiß, on die Rente dauerhaft oder auf Zeit ist.

Zitat von Jordan_23

Der Mitarbeiter der das rausgeplaudert hat

Ich kann in deinen bisherigen Beiträgen nicht erlesen, dass nur ein bestimmter Kollege irgendwas ausgeplaudert hat. Nur, dass es halt einige Kollegen zu wissen scheinen.

Zitat von Jordan_23

Im Gegensatz zum Rest, bin ich der, der arbeitet und was tut und nicht mit Kaffee trinken und quatschten beschäftigt ist!

Nö gut, dass du jetzt da bist. Da muss ja die Arbeit von Jahrzehnten liegen geblieben sein, wenn dort außer dir niemand arbeitet, sondern alle nur mit Klönen und Kaffee saufen beschäftigt sind.

Mit der Einstellung wirst du es weit schaffen.

Welcher Mitarbeiter soll weswegen verwarnt werden? Der, der meinte, dass, das technisch nicht möglich ist? Was kann der dafür, wenn das wirklich so sein sollte? Offenbar war ja für dich ein kommunales Jobcenter zuständig und die haben nunmal nicht die Technik wie die BA. Wenn du den Hersteller der Software in Erfahrung bringen kannst, könntest du dort mal nachfragen, ob das wirklich stimmt.

Ansonsten hat jeder Mitarbeiter einer Behörde eine Verschwiegenheitspflicht, das solltest du als Neuzugang eigentlich wissen, denn das ist sicher auch Inhalt deines Arbeitsvertrages. Wenn du also die tatsächliche undichte Stelle ermitteln kannst, dann steht es dir natürlich frei, selbst gegen die Person vorzugehen oder dich über sie zu beschweren.

Allerdings, und das sage ich dir aufgrund einer inzwischen 34 jährigen Zugehörigkeit zum ÖD, davon 20 Jahre Jobcenter: Ich habe im Laufe der Jahre viele neue Kollegen dazu bekommen, die vorher im Leistungsbezug waren. Das ist kein Aufreger und auch keine Schande. Wie schon gesagt wurde: überzeuge besser mit Leistung und nicht mit Beschwerden.

Zitat von Paulchen

Wer hat in dieser Situation recht?

Da ihr nicht in einem Haushalt wohnt, bildest du eine eigene Bedarfsgemeinschaft, dein Vater muss dich nicht unterstützten.

Zitat von Paulchen

Darf ich kein Bürgergeld beantragen?

Natürlich.

Zitat von Paulchen

An wen kann ich mich wenden, um Unterstützung zu erhalten?

Wozu brauchst du wen? Wenn du den Antrag online nicht hinbekommst, druck dir die Antragsformulare im Netz aus und füll sie halt per Hand aus und sende/bring den Antrag zum zuständigen JC.

Dann ist wohl der KI die Rechtsprechung des BSG zu Mietverträgen unter Verwandten nicht geläufig. Gerade erst diese Woche ein Klageverfahren gewonnen, weil der Vertrag nicht gelebt wurde. Und ein Vertrag, der justament dann anfängt, wenn der Steuerzahler Miete zahlen soll, während davor monate- oder jahrelang mietfrei gewohnt wurde, ist nunmal ein Vertrag zu Lasten Dritter.

Der Normalfall ist die kopfteilige Berücksichtigung der Kosten, die für das Eigenheim anfallen. Also Wasser durch x Personen, Abwasser durch x Person, Müll durch x usw. Das wird ja wohl reichen.

Zitat von Animus

Macht einen Mietvertrag. Ich empfehle

Ich empfehle, solche Empfehlungen sein zu lassen.

Zitat von gmc

aber ich wollte mich nur nach der geltenden, sachlichen Rechtslage informieren.

Das wurde dir jetzt bereits mehrfach mitgeteilt. Dass du deine Frage fehlerhaft zur Unterhaltsvermutung des § 9 Abs. 5 SGB II formuliert hast und nicht zum sogenannten Kopfteilsprinzip, dafür kann hier niemand was.

Übrigens: wenn du meinst, deinen Mietanteil nicht zahlen zu brauchen, weil ja nur deine Mutter einen Mietvertrag hat, dann kann man ihr nur empfehlen, dich von heute auf morgen auf die Straße zu setzen. Du hast ja keinen Mietvertrag und damit auch kein Bleiberecht in der Wohnung. Dann ist das Problem gelöst, denn dann wird das JC bei deiner Mutter und den verbleibenden Geschwistern wieder die volle Miete berücksichtigen.

In diesem Forum geht es Fragen zum SGB XII, nicht zum Krankenkassenrecht. Dafür gibt es spezielle Foren.

Du musst es weder melden, da es unter 15.000 Euro an Wert hat und es ist auch kein Einkommen.

Zitat von gmc

Kann das Jobcenter mich offiziell mit der Unterhaltsvermutung verpflichten Mietanteile zu zahlen?

Das JC zwingt niemanden, Mietanteile zu zahlen. Das macht notfalls der Vermieter, weil er seine Miete haben möchte. Das JC wird aber niemandem, der gar nicht mehr bedürftig ist, einen Mietanteil zahlen. Ganz einfach.

Die Unterhaltsvermutung ist im Übrigen was ganz anders. Da geht es nicht um deinen eigenen Bedarf, sondern darum, dass man vermutet, dass die anderen Personen Leistungen von der Person erhalten, die nicht bedürftig ist.

Zitat von gmc

Ob ich im Hintergrund meine Familie tatsächlich finanziell unterstütze hat den Staat nichts anzugehen.

Und ob es das hat. Du legst ein erstaunliches Unrechtsbewusstsein an den Tag für jemanden, der offenbar jahrelang vom Staat ernährt wurde.

Wie willst du denn eine "Rechnung" schreiben, wenn du nicht mit einer Selbständigkeit angemeldet bist? Ohne dem ist es kein Erwerbseinkommen, sondern eher wie Einnahme aus Hobbytätigkeit oder gar Schwarzarbeit zu betrachten.

Zitat von gmc

Also werde ich mich nicht an den Mietkosten beteiligen müssen?

Wie kommst du darauf? Nach deinen Ausführungen war deine Befürchtung, dass du allein für die Miete und die Lebenshaltungskosten der Familie aufkommen musst:

Zitat von gmc

welches zur Folge hätte, dass ich alleine finanziell für die Miete und der Lebenshaltungskosten aufkommen muss

Wie du jetzt aber auf die Idee kommst, dass der Staat jetzt weiter deinen Mietanteil und deine Lebenhaltungskosten bezahlen soll, obwohl du genug verdienst, dass musst du dann den erwachsenen Menschen, die hier in dem Forum zugegegen sind, doch mal bitte erläutern. Das besagt doch der logische Menschenverstand bereits, dass man seinen Anteil dann selbst zahlen muss.

Auch hier:

Dein Ernst? Wenn du wegen der Insolvenz und deinem Willen, wenigstens ein bisschen deine Gläubiger befriedigen zu wollen, sofort eine gut bezahlte Arbeit aufnehmen kannst, dann wird das JC nicht "Nein" dazu sagen.

Wenn du aber meinst, einen schlecht bezahlten Job, den das Jobcenter anbietet, ablehnen zu können mit der Begründung "Aufgrund Insolvenz nur was mit 5000+ Euro/Monat" und dann bleibst du lieber arbeitslos, weil es diesen Job gar nicht gibt, dann sollte dir hoffentlich bereits logisches Denkvermögen die einzig richtige Antwort geben.

Im Prinzip fragst du, ob du lieber solange arbeitslos bleiben kannst, bis du einen Wunschjob gefunden hast. Die klare Antwort lautet: Nein.

Denn, stell dir vor und staune: in den ersten Monaten ist eine Probezeit möglich. Das heißt, dass du innerhalb kürzester Frist einen anderen, besser bezahlten Job aufnehmen kannst. Du bist also durchaus in der Lage, deine heren Ansichten zur Schuldentilgung umzusetzen, ohne mit dem Jobcenter in Konflikt zu geraten.

Zitat von Ali70

Das bedeutet sie gibt das nicht an.

Falsch. Die hat jegliche Veränderung in den Einkommensverhältnissen anzuzeigen. Die Entscheidung, ob das geschütztes Einkommen ist, obliegt nämlich nicht ihr. Bedenke dabei, dass die Gesetzesnorm gerade nicht besagt, dass solche Leistungen immer anrechnungsfrei sind! Da steht "soweit sie die Lage der Empfängerinnen und Empfänger nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären." Ob das so ist, hat nicht sie zu entscheiden!

Zitat von Ali70

Gibt es eine Grenze ab

Nein. Wie du selbst lesen kannst, steht im Gesetz dazu kein konkreter Betrag. Was das angeht, muss notfalls ein Gericht zum Einzelfall bestimmen.

Zitat von Ali70

Sie kann dort für viele verschiedene Sachen Anträge stellen. Da kann dann übers Jahr schon was zusammenkommen...

Anträge stellen bedeutet nicht, es zu bekommen. Stiftungsgelder sind begrenzt und sollen vielen Familien zugute kommen. Einen Mitnahmeeffekt wird man dort nicht dulden.

Hier greift wahrscheinlich § 11a Abs 4 SGB II:

Zitat

(4) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit sie die Lage der Empfängerinnen und Empfänger nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.