Beiträge von Turtle1972

Warum fragst du dann? Was wolltest du denn jetzt hören?

Wenn du - und es gilt immer der Verkehrswert - wieder unter die Freigrenze fällst, hast du eben wieder Anspruch.

Fakt ist, dass nunmal aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung (hier zum SGB II, aber übertragbar auf das SGB XII) gilt:

Zitat

2. Eine wesentliche Änderung von Vermögen im Laufe eines Kalendermonats ist zu berücksichtigen.

Bundessozialgericht - Entscheidungen (ab 2018) -

Wenn du nur Eibe Antwort wolltest, wie du den Staat behumpen kannst, bist du hier falsch.

Zitat von Gili

Was ist zu tun?

Es dem Sozialamt mitteilen, dass dein Vermögen gestiegen ist.

Geht wohl eher darum, ob deine Miete, insbesondere die Betriebskostenvorauszahlungen ggf. mit der Abrechnung geändert wurden im Vergleich zum Mietvertrag.

Jeder sollte zuerst für sich selbst kämpfen und sich nicht - nur weil es Gott sei Dank Bürgergeld gibt - ausbeuten lassen. Denk einfach mal darüber nach.

Zitat von Eisenacher82

Jetzt ist nur noch die Honorartätigkeit für Ipsos / DB Fernverkehr übrig. Die bieten grundsätzlich nur Fahrten gegen Honorar an, was anderes gibt es dort gar nicht.

Wenn jeder, der Straftaten begeht (Versicherungsbetrug) offen zugäbe, dass er das macht, wäre das doch irgendwie komisch, meinst du nicht? Es ist vollkommen egal, wie es angeboten wird. Die Frage ist, ob das so rechtmäßig ist.

Dann solltest du dieses "Arbeitsverhältnis" mal prüfen lassen, z. B. von der Deutschen Rentenversicherung.

Eine Honorartätigkeit ist eine selbständige Tätigkeit und daher natürlich auch eine Erwerbstätigkeit, die mit der Gewährung des Freibetrags für Erwerbstätigkeit verbunden ist.

Allerdings frage ich mich, ob das nicht eher eine Scheinselbständigkeit ist oder kannst du selbst festlegen, in welchen Zügen du gerade die Befragung machst und wann? Für mich klingt das nicht danach, dass du frei irgendwas entscheiden kannst.

Zitat von Spejbl

WG ist aber vorrangig zu beantragen, wenn der Bedarf dadurch gedeckt wird.

Das ist eben nach der hier zitierten und diskutierten BSG Rechtsprechung eben nicht mehr so eindeutig.

Ich verstehe das Konstrukt nicht.

Zitat von laubenpieper

Familie ermöglicht mir und meinem Partner einen Erstwohnsitz in der Stadt, den wir allerdings nur einige Wochen im Jahr nutzen würden, eben um zu unseren Familien zu fahren. Entfernung ungefähr halb Deutschland.

Wenn man einen Wohnsitz nicht überwiegend benutzt, dann ist es auch kein Erstwohnsitz. Den hat man da, wo man sich überwiegend aufhält.

Außerdem verstehe ich nicht, was mit "um zu unseren Familien zu fahren" gemeint ist. Der gewünschte Zweitwohnsitz ist doch kein Gefängnis, auch von dort aus kann man doch sicherlich andere Menschen besuchen?!

Zitat von Ella89

Sicher wird die Frage auftauchen für wie viele Stunden ich zur Verfügung stehe.

Zur Verfügung stehen? Sowas gibt es im SGB II im Prinzip nicht wie im SGB III. Da gibt es kein "ich will nur". Im SGB II geht es um Zumutbarkeit. Mit einem 11jährigen Kind könnte durchaus auch Vollzeit zumutbar sein. Da wirst du wenig bis gar nicht gefragt. Im SGB III ist das anders. Wenn da jemand nur 20h/Woche gearbeitet hat und auch wieder nur 20h/Woche will, dann hat er auch nur für 20h/Woche in die Versicherung eingezahlt und bekommt in dem Umfang Leistungen. Wer vorher 40h/Woche hatte, dann aber nur 20h/Woche möchte, der bekommt eben auch nur 50% des ALG, das ihm für Vollzeit zustehen würde. Das Bürgergeld hat da völlig andere Regeln.

Btw: Der Öffentliche Dienst sucht händeringend und nach dem Motto "Hauptsache, irgendwas studiert" (wenns nicht grad der Amtsarzt werden soll). Da brauchst du kein Zweitstudium.

Das kannst du natürlich versuchen, so zu erklären. Ansonsten steht dir im Fall der Ablehnung der Rechtsweg offen.

Ja. Du musst deine Hilfebedürftigkeit beweisen, nicht umgedreht.

Zitat von Belkavaka

Ist so etwas gerechtfertigt?

Ja. Das nennt sich Zweifel an der Hilfebedürftigkeit. Es gibt ja genug Personen und Institutionen, die behaupten, dass der Regelsatz nicht reicht. Wenn dann jemand mit im Prinzip "nichts" auskommt, wird damit die Hilfebedürftigkeit zweifelhaft.

Mal ein paar Gerichtsurteile unter vielen dazu:

Landesrecht Hamburg

Zitat

ergänzend und ohne dass es für die Entscheidung darauf ankäme, sei angemerkt, dass auch Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kläger im Streitzeitraum über weitere Geldmittel verfügte. Die aus den Kontoauszügen erkennbaren Ausgaben für den täglichen Bedarf, also insbesondere für den Einkauf von Lebensmitteln und Drogeriebedarf, liegen, selbst inklusive erfolgter Barabhebungen an Bankautomaten, in fünf der streitgegenständlichen sechs Monate unterhalb der zu erwartenden Ausgaben.

Bürgerservice Hessenrecht

Zitat

Wovon der Antragsteller seinen Lebensunterhalt bestreitet, ist auch deshalb ungeklärt, da aus den vorliegenden Kontoauszügen keinerlei Aufwendungen für den täglichen Bedarf ersichtlich sind, wie beispielsweise Zahlungen in Lebensmittelgeschäften o. ä.

Nur dann, wenn insgesamt dann dein Schonvermögen (15.000 Euro für eine alleinstehende Person) überschritten wird.

Nein.

Da hat sich nichts geändert.

Was gefällt dir an der Antwort denn nicht, lieber SaschaF74? Warum fragst du, wenn die Antwort nicht passt, nicht nochmal nach und nennst z. B. Beträge? Ansonsten ist es doch eine einfache Milchmädchenrechnung, denn ein 5-7 Jähriger, dessen Eltern im Bürgergeldbezug sind, wird wohl kaum in dem Alter monatlich 50 Euro Taschengeld erhalten.

Manchmal ist es aber nicht auf den ersten Blick auf den Kontoauszug erkennbar, woher das Geld, dass auf dem Giro im Haben steht, kommt. Und dann sollte man das auf Nachfrage auch belegen können. Es wird ja seltenst gleichzeitig der korrespondierende Kontoauszug z. B. des Tagesgeldkontos eingereicht.

Schau, ich hab grad so einen Fall. PS-Los-Sparen. Da wird der Ansparbetrag im Dezember immer auf das Girokonto des Sparenden gezahlt. Was macht meine Leistung? AuE "Sie hatten Zinsen/Gewinne.".

Das ist damit nicht gemeint. Es geht um eine mögliche Nachfrage des JC, wenn eben nicht sofort erkennbar ist, ob das nun Vermögensumwandlung ist oder doch ggf. Einkommen (aus unbekannter Quelle).

Kommt darauf an, wie glaubhaft das ist. Du sprichst von Kleingeld. Sagen wir also mal, 1 Euro pro Monat = 24 Euro in 2 Jahren. Das klingt glaubhaft. Sind es dagegen 120 Euro, eher nicht.