Beiträge von Trixx76

Hallo,

auf den ersten Blick würde ich sagen, einmal auseinandersetzen mit Anspruch und zu berücksichtigender Bedarf.

Ich gehe davon aus, dass im Berechnungsbogen des Bescheides der halbierte Betrag der priv. KV/PV berücksichtigt ist. (Falls dem nicht so ist, wäre der anonyme Berechnungsbogen interessant)

Zitat von Memento

Im Bescheid steht wörtlich:

„Da der Hilfeanspruch nicht den zu zahlender halbierter Beitrag der Krankenkasse abdeckt, ist der Restbetrag von Ihnen selbst an die Generali zu überweisen.“

Dieser Satz sagt lediglich aus, dass der Leistungsanspruch nicht ausreichend ist, den gesamt geforderten Betrag des Beitrages zu begleichen. Hier steht nirgends das nicht die angemessenen Beiträge als Bedarf berücksichtigt wurden. Ich gehe davon aus, dass bei deinem Fall noch Einkommen vorhanden ist (Bsp.: Regelbedarf + KdU + sonstige Bedarfe + KV/PV = Gesamtbedarf abzgl. anrech. Einkommen = Anspruch und dieser Anspruch wird nicht mehr den Beitrag zur priv. KV/PV abdecken, so dass du den Restbetrag selbst bezahlen musst).

Ohne die Urteile zu lesen, sehe ich bei dir keine "Eigenanteile"

Die Zahlung des Beitrages in der geforderten Höhe kann nur geschehen sofern der Anspruch dies auch hergibt.

Zitat von Memento

Kennt jemand ähnliche Fälle, in denen das Amt den halbierten PKV‑Basistarif nicht vollständig übernommen hat?

nein

Zitat von Memento

Gibt es Literatur oder Kommentare, die die Kombination § 32 SGB XII + § 152 Abs. 4 VAG genauer behandeln?

???

Zitat von Memento

Wie wurde das bei euch gelöst? Musste es über das Sozialgericht laufen?

ich würde erst nochmal den Berechnungsbogen einsehen wollen

Zitat von Memento

Ist die Zuständigkeitsfrage (53.12 statt 53.1) ein eigener Aufhebungsgrund?

mit Sicherheit nicht

Hallo,

was ist denn nun deine Frage?

Was das JC genau zu klären hat, ob nun die Wohnsituation oder die laufenden Mietzahlungen oder oder oder kann ich nicht heraus lesen.

Ansonsten wäre für mich schon mal zu klären warum man auf einer "Baustelle" lebt, wieso der Mieter die Wohnung / das Haus des Vermieters renoviert (wobei das mit "entkernen" weniger nach neu tapezieren klingt), welche Bedarfe hast du, welches Einkommen und und und

Evtl. mal einen neuen Termin mit dem JC machen (vlt. auch gleich da wo du wohnst)

Hallo,

bzgl. ob eine Aufstockung möglich ist, welche Ausgaben stehen denn da zu Buche? Wenn man regelmäßig auf reisen ist und im Ausland Miete und Lebenshaltung bezahlt? Es wäre ebenfalls zu klären ob der gewöhnliche Aufenthalt in Deutschland ist.

Ansonsten wie bereits geschrieben, muss ein Antrag gestellt werden.

Zitat von Trixx76

Moin,

da du ja anscheinend den Antworten aus den anderen Beiträgen nicht glaubst, lies doch mal im Absatz 3 wer zu einer Bedarfsgemeinschaft gehört, solltest du dich dann noch im Absatz 1 des Paragraphen wiederfinden, lies bitte diesen Paragraphen und wenn du dich selbst woanders einordnest, als die bisherigen Antworten haut etwas nicht hin.

bei ü25 bist du, auch wenn schwer zu fassen, als einzelne Person eine Bedarfsgemeinschaft

oh gerade erst auf das Datum gesehen, da gab es ja schon zeitlich vorher Antworten...

Zitat von jordan

Hey frage, weil ich auch ü25 bin und bei Eltern wohne. Muss man das Haus deiner Eltern als Vermögen angeben? Und bekommt man dann überhaupt noch BG? Oder wie ist das bei dir?

Moin,

da du ja anscheinend den Antworten aus den anderen Beiträgen nicht glaubst, lies doch mal im Absatz 3 wer zu einer Bedarfsgemeinschaft gehört, solltest du dich dann noch im Absatz 1 des Paragraphen wiederfinden, lies bitte diesen Paragraphen und wenn du dich selbst woanders einordnest, als die bisherigen Antworten haut etwas nicht hin.

bei ü25 bist du, auch wenn schwer zu fassen, als einzelne Person eine Bedarfsgemeinschaft

Hallo,

wann wurde der Antrag gestellt? Warum wird die Bearbeitung des Antrages noch dauern? Was bedeutet keine finanziellen Reserven mehr bzw. es ist schon ziemlich eng geworden? Hast du noch Mittel oder nicht mehr?

Wurde der Vorschuss beantragt? Was steht denn in dem ablehnenden Bescheid als Begründung bzgl. Vorschuss? Die rechtliche Bestimmung dazu hast du schon genannt. Evtl. nochmals das Gespräch suchen, vlt. ist es ja schon in Bearbeitung und angewiesen.

Der kürzeste Weg wird dich dann wohl zum Gericht führen um einstweiligen Rechtschutz zu beantragen.

Hi,

was hat das eine mit dem anderen zu tun? Also ich meine, was hat eine Rückforderung von (wahrscheinlich zu Unrecht) erhaltenen Coronahilfen, mit dem Leistungsbezug nach dem SGB II zu tun?

und zur Eingangsfrage, warum sollte Bürgergeldbezug vor einer Rückforderung schützen? Das Bürgergeld dient aktuell der Überwindung deiner Situation und schützt vor Obdachlosigkeit etc., aber nicht für alte Schulden bzw. in dem Fall von anderen Rückforderungen.

p.s. dein Standpunkt wird bei der rückfordernden Behörde keinen interessieren

Zitat von Enigma

Du kannst Wohngeld beantragen. Wenn dann Wohngeld+Rente+Einkommen immer noch unter dem "Bürgergeldbedarf" liegen, kannst du Sozialhilfe/Grundsicherung (Sozialamt) beantragen. (Ohne Gewähr).

allerdings fällt mit dem Bezug von Grundsicherungsleistungen das Wohngeld weg, sollte erwähnt werden, dass es keine "Doppelleistung" gibt

stepstone.de derzeit 12.000 offene Stellen in der Logistik, schonmal auf anderen Seiten gesucht? Habe jetzt nur diese geöffnet.

Eine andere Ausbildung kann man man neben beruflich machen wenn man sich steigern möchte

Zitat von Martin88

schlimmsten Fall

mmh ich weiß nicht was daran schlimm sein soll, es ist im Endeffekt eine Sozialleistung wie jede andere, nur halt für Personen für die die vorgeschalteten Sozialleistungen nicht in Frage kommen

Zitat von lorenzb

das mein bekannter während der Zeit die er mietfrei wohnt auch Bürgergeld beziehen kann.

grundsätzlich ja, sofern ein Anspruch besteht, dieser kann z.b. aus dem Regelbedarf (da sind Lebensmittel inbegriffen) und den Nebenkosten/Heizkosten (das meinst du sicher mit Warmmiete) bestehen. Wenn er jetzt keine Einkommen hat, könnte das sein Anspruch sein.

Dein Einkommen dürfte nach den Schilderungen nicht von Interesse sein.

Moin,

das hört sich erstmal ganz gut an, wird dieses mietfreie Wohnen vertraglich festgehalten?

Mit dem Vermögen von nur noch 15000€ dürfte es keine Problem geben.

Allerdings kann man wegen der spärlichen Daten nicht genau sagen ob überhaupt noch ein Anspruch besteht. Dazu fehlen einige Daten wie Einkommen, Infos zur persönlichen Situation, verheiratet etc oder ob hier Mehrbedarfe möglich sind.

Eine genau Auskunft dazu gibts dann beim JC mit Bescheid.

Hallo,

sieht mMn nach einer "Vorlage" aus, die sicherlich angepasst wurde, da vermehrt Antragsteller auch Konten im Ausland haben und da auch dieses Geld eingesetzt werden muss um die Hilfebedürftigkeit zu vermeiden bzw. zu verringern, wird dies pauschal bei allen abgefragt (nicht dass sich jemand diskriminiert fühlt).

Falls keine Konten existieren, kann man ja solch eine Erklärung abgeben, dies ist sicherlich keine Aufforderung darzustellen wieso man keine Konten im Ausland hat, es hat nur die Zeit gezeigt, dass es solche Fälle gibt und gegeben hat und in einigen Fällen wurde solche Konten dem SHT bekannt

Moin,

wie auf der BK-abrechnung zu sehen ist wurden mtl. nur 95 € an Vorauszahlungen berücksichtigt. Wie kommt es zur Differenz zu den von dir angegebenen 185 € ? Da fehlen irgendwie 1080 €. Daher meint das JC es müsste ein Guthaben von 280 € sein. Da kann dir nur der Vermieter helfen bzw. Auskunft geben, oder es halt berichtigen.

Zitat von Theobald

Wie läuft das ab, wenn man dieser sog. Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, d.h. die Termine absagt bzw. nicht wahrnimmt?

Folgen fehlender Mitwirkung

Unterlagen ausfüllen und einreichen, die geforderten Unterlagen einreichen und abwarten was dann kommt.

Was soll man da einschätzen, das ist die normale Antragsstellung, wie das JC bzgl. eurer Haushaltsgemeinschaft/Wohngemeinschaft reagiert bleibt abzuwarten

dir wurde mit Sicherheit nicht "gedroht", sondern lediglich die Rechtsfolge deiner unterlassenen Mitwirkung aufgezeigt, der Mitarbeiter hat nullkommanix davon wenn deine Leistung versagt werden, welchen Vorteil sieht du bei dem Mitarbeiter, wenn er Gesetze/Vorschriften umsetzt?

Sicherlich um die Bedarfsfeststellung, sollte diese nicht nur durch die Vorlage der Antragsunterlagen möglich sein, ist auch ein Hausbesuch geeignet dies zu ermitteln. Am besten einfach da sein und dann wird man schon erklärt bekommen worum es geht bzw. was die Besucher sehen oder wissen wollen.

in welchem der vergangenen Jahre 10 Jahre war eine Regelbedarfserhöhung bei SGB II-Leistungen und SGB XII-Leistungen denn nicht gleich?

Eine Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bzw. die sich ergebenden Freibeträge sind u.a. deswegen unterschiedlich, weil der Gesetzgeber von unterschiedlichen Ausgangssituationen ausgeht. Die Leistungen des SGB II sollten eher nur eine "Übergangslösung" darstellen bis man wieder einer auskömmlichen Tätigkeit nachgeht. Im 4.Kapitel SGB XII hingegen ist die Intention eine Andere.

Guten Morgen

ja, davon kann man ausgehen