Altersrente für schwerbehinderte Menschen: Das Datum im GdB-Bescheid entscheidet über Nachzahlung
Wer bereits eine Altersrente bezieht und erst danach als schwerbehindert anerkannt wird, geht bei der … Weiterlesen …
Bundessozialgericht
Stand:
Pflegegeld nach Krankenhausaufenthalt: dann darf es gestrichen werden
Acht-Wochen-Frist löst alte Vier-Wochen-Regel ab Wenn pflegebedürftige Menschen ins Krankenhaus müssen, stoppen Pflegekassen die Auszahlung … Weiterlesen …
Schwerbehinderung: Gericht lehnt GdB 50 trotz zweier Gutachten ab
Seit Oktober 2025 zählt bei der Einstufung als schwerbehinderter Mensch nicht mehr vor allem die … Weiterlesen …
Merkzeichen aG: Nur 20 Meter mit dem Rollator reichen laut Sozialgericht für den Anspruch
Wie weit können Sie noch gehen – 200 Meter, 50 Meter oder nur wenige Schritte … Weiterlesen …
GdB 80 bei Kind aufgrund Bluterkrankheit – Bundessozialgericht kippt hohen Behinderungsgrad
Ein Kind mit schwerer Hämophilie hatte vor Gericht bereits einen Grad der Behinderung von 80 … Weiterlesen …
Urteil Sozialgericht: Mehrbedarf für Schwerbehinderte erst ab Vorlage des Ausweises
Wer schwerbehindert ist und Sozialhilfe bezieht, hat unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf einen monatlichen Mehrbedarf. … Weiterlesen …
Rentenabschlag mit Betriebsrente ausgleichen: Gericht erlaubt doppelte Kassenbeiträge
Wer eine Rente vorzeitig und ohne Abschläge beziehen möchte, kann das über eine Ausgleichszahlung an … Weiterlesen …
Unbefristeter Schwerbehindertenausweis: Kein Schutz vor GdB-Herabsetzung
Wer den Vermerk „unbefristet“ auf dem Schwerbehindertenausweis trägt, geht meist davon aus, dass der Status … Weiterlesen …
Böse Überraschung bei der Höherstufung: BSG verschärft Diabetes-Kriterien bei Kindern
Ein Grad der Behinderung von 40 reicht vielen Eltern insulinpflichtiger Kinder nicht aus, um finanzielle … Weiterlesen …
Grundrentenzuschlag: Zwei Gerichte bestätigen, dass freiwillige Rentenbeiträge nicht zählen
Wer jahrzehntelang freiwillig in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, kann daraus keinen Grundrentenzuschlag ableiten. Das … Weiterlesen …
Mütterrente 3: BSG-Urteil zu Kindererziehungszeiten durch Gesetzesreform überholt
Ein Urteil, das schon bei Verkündung Geschichte war Eine Mutter aus Bayern wollte für ihr … Weiterlesen …
Schwerbehindert und pflegebedürftig zugleich: Diese Kombination bringt jetzt bares Geld – aber die Regeln werden strenger
Wer einen Grad der Behinderung und gleichzeitig einen Pflegegrad hat, verschenkt oft bares Geld, weil … Weiterlesen …
BSG kippt Urteil: Schlafapnoe-Patient muss um Schwerbehinderung neu kämpfen
Wer wegen Schlafapnoe einen Grad der Behinderung von 50 beantragt, bekommt ihn nach einem aktuellen … Weiterlesen …
Bundessozialgericht kippt strenge Praxis bei Adipositas und Merkzeichen G
Wer wegen massiven Übergewichts kaum noch laufen kann, hatte vor Gericht bislang oft schlechte Karten. … Weiterlesen …
Trotz schwerer Handverletzung: Gericht verweigert Mann die EM Rente
Ein Fahrradunfall in der Schweiz beendete 2003 schlagartig die Karriere eines gelernten Schreiners als Servicemonteur … Weiterlesen …
Blind – und trotzdem kein Recht auf Behindertenparkplatz
Das Merkzeichen „aG“ gehört zu den wichtigsten Nachteilsausgleichen für Menschen mit schwersten Mobilitätseinschränkungen – doch … Weiterlesen …
Urteil zur Schwerbehinderung: Kein Mehrbedarf für Vergangenheit laut BSG
Mehrbedarf im SGB XII: Ist eine rückwirkende Zahlung möglich? Das Bundessozialgericht hat klargestellt (Az. B … Weiterlesen …
Kein Schwerbehindertenausweis unter GdB 50: So hart sind die Grenzen im Sozialrecht
Wer mit gesundheitlichen Einschränkungen kämpft, erwartet oft Schutz und Unterstützung vom Sozialstaat – doch vor … Weiterlesen …
EM-Rente 2026: Wann befristet, wann unbefristet?
„Renten wegen Erwerbsminderung werden grundsätzlich befristet geleistet – nur bei unwahrscheinlicher Besserung kommt eine unbefristete … Weiterlesen …
BSG-Urteil: Sturz beim Kaffeetrinken – wann die Unfallversicherung nicht zahlt
Kaffeepausen gehören für viele zum Arbeitsalltag – doch rechtlich können sie teuer werden. Das Bundessozialgericht … Weiterlesen …
Neue Witwenrente-Urteile 2025: Tausenden drohen hohe Rückforderungen – Sind Sie betroffen?
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil Az. B 5 R 3/23 R die Regeln zur … Weiterlesen …
Urteil zur Grundrente: Warum das Einkommen des Ehepartners jetzt sicher angerechnet werden darf
Wenn der Partner gut verdient, geht die eigene Grundrente leer aus – und das soll … Weiterlesen …
Bürgergeld Urteil Heizkosten: Kostensenkungsverfahren Grundsicherung vor Bundessozialgericht!
Bürgergeld Kostensenkungsverfahren bei unangemessenen Kosten der Unterkunft: Heizkosten oder Miete Im Kostensenkungsverahren reicht ein allgemeiner … Weiterlesen …
BSG-Urteil schockiert Rentner: Abschläge bleiben für immer – auch bei Regelaltersrente
Wer gehofft hatte, nach einer gekürzten Erwerbsminderungsrente endlich eine volle Regelaltersrente zu bekommen, erlebt eine … Weiterlesen …
Mietschulden? Bürgergeld Urteil: Jobcenter muss als Darlehen übernehmen
Bundessozialgericht: Jobcenter muss Mietschulden als Darlehen übernehmen! Kein Ermessen! In der Entscheidung des Bundessozialgerichts ging … Weiterlesen …
Neue Urteile zur Witwenrente 2025: Tausenden drohen überraschende Rückforderungen – Sind Sie betroffen?
Mit einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) steht das Rentensystem für Hinterbliebene vor einer Zeitenwende. … Weiterlesen …
Mietschulden & Bürgergeld: Wann Jobcenter-Darlehen verweigert werden – BSG Urteil
Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein wichtiges Urteil zu Mietschulden und der Vergabe von Darlehen durch … Weiterlesen …
Bundessozialgericht stärkt Bürgergeld-Empfänger: Keine pauschalen Rückforderungen durch Jobcenter
Das Bundessozialgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung klargestellt, dass Jobcenter Bürgergeld-Rückforderungen monatlich einzeln prüfen müssen – eine … Weiterlesen …
Bürgergeld im Krankenhaus: Alle Regelungen zur Weiterzahlung bei stationären Aufenthalten
Wer Bürgergeld bezieht und einen Krankenhausaufenthalt oder eine stationäre Reha-Maßnahme antritt, muss sich keine Sorgen … Weiterlesen …
Telefon- und Internetkosten – Was übernimmt das Jobcenter?
Das Bürgergeld, als Nachfolger von Hartz IV, wirft viele Fragen auf. Eine davon betrifft die … Weiterlesen …
