Bundessozialgericht kippt strenge Praxis bei Adipositas und Merkzeichen G
Wer wegen massiven Übergewichts kaum noch laufen kann, hatte vor Gericht bislang oft schlechte Karten. … Weiterlesen …
Bundessozialgericht kippt strenge Praxis bei Adipositas und Merkzeichen G
Wer wegen massiven Übergewichts kaum noch laufen kann, hatte vor Gericht bislang oft schlechte Karten. … Weiterlesen …
Kind hat GdB 80 wegen Bluterkrankheit – Oberstes Gericht kippt hohen Behinderungsgrad
Ein Kind mit schwerer Hämophilie hatte vor Gericht bereits einen Grad der Behinderung von 80 … Weiterlesen …
Grundrente 2026: Warum freiwillige Rentenbeiträge vielen keinen Zuschlag bringen
Ein Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts hat 2025 viele Erwartungen an die Grundrente jäh gebremst: Freiwillige Beiträge … Weiterlesen …
Kein automatischer Schwerbehindertenausweis für Kinder mit Diabetes: BSG präzisiert GdB-50-Regel
Ein insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 1 führt bei Kindern und Jugendlichen nicht automatisch zu einem … Weiterlesen …
Schwerbehinderung und Pflegegrad: Warum sich die Kombination jetzt neu lohnt – und wo Gerichte strenger werden
Wer sowohl einen Grad der Behinderung als auch einen Pflegegrad hat, sitzt auf zwei Leistungssystemen … Weiterlesen …
BSG kippt Urteil: Schwerbehinderung bei Schlafapnoe – was muss geprüft werden?
Schlafapnoe kann den Alltag massiv einschränken – doch ein Grad der Behinderung von 50 gibt … Weiterlesen …
Trotz schwerer Handverletzung: Gericht verweigert Mann die EM Rente
Ein Fahrradunfall in der Schweiz beendete 2003 schlagartig die Karriere eines gelernten Schreiners als Servicemonteur … Weiterlesen …
Blind – und trotzdem kein Recht auf Behindertenparkplatz
Das Merkzeichen „aG“ gehört zu den wichtigsten Nachteilsausgleichen für Menschen mit schwersten Mobilitätseinschränkungen – doch … Weiterlesen …
Urteil zur Schwerbehinderung: Kein Mehrbedarf für Vergangenheit laut BSG
Mehrbedarf im SGB XII: Ist eine rückwirkende Zahlung möglich? Das Bundessozialgericht hat klargestellt (Az. B … Weiterlesen …
Kein Schwerbehindertenausweis unter GdB 50: So hart sind die Grenzen im Sozialrecht
Wer mit gesundheitlichen Einschränkungen kämpft, erwartet oft Schutz und Unterstützung vom Sozialstaat – doch vor … Weiterlesen …
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG“ auch ohne klare Diagnose: Neues Urteil stärkt Betroffene
Wie weit können Sie noch gehen – 200 Meter, 50 Meter oder nur wenige Schritte … Weiterlesen …
EM-Rente 2026: Wann befristet, wann unbefristet?
„Renten wegen Erwerbsminderung werden grundsätzlich befristet geleistet – nur bei unwahrscheinlicher Besserung kommt eine unbefristete … Weiterlesen …
BSG-Urteil: Sturz beim Kaffeetrinken – wann die Unfallversicherung nicht zahlt
Kaffeepausen gehören für viele zum Arbeitsalltag – doch rechtlich können sie teuer werden. Das Bundessozialgericht … Weiterlesen …
Neue Witwenrente-Urteile 2025: Tausenden drohen hohe Rückforderungen – Sind Sie betroffen?
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil Az. B 5 R 3/23 R die Regeln zur … Weiterlesen …
Urteil zur Grundrente: Warum das Einkommen des Ehepartners jetzt sicher angerechnet werden darf
Wenn der Partner gut verdient, geht die eigene Grundrente leer aus – und das soll … Weiterlesen …
Bürgergeld Urteil Heizkosten: Kostensenkungsverfahren Grundsicherung vor Bundessozialgericht!
Bürgergeld Kostensenkungsverfahren bei unangemessenen Kosten der Unterkunft: Heizkosten oder Miete Im Kostensenkungsverahren reicht ein allgemeiner … Weiterlesen …
BSG-Urteil schockiert Rentner: Abschläge bleiben für immer – auch bei Regelaltersrente
Wer gehofft hatte, nach einer gekürzten Erwerbsminderungsrente endlich eine volle Regelaltersrente zu bekommen, erlebt eine … Weiterlesen …
Mietschulden? Bürgergeld Urteil: Jobcenter muss als Darlehen übernehmen
Bundessozialgericht: Jobcenter muss Mietschulden als Darlehen übernehmen! Kein Ermessen! In der Entscheidung des Bundessozialgerichts ging … Weiterlesen …
Neue Urteile zur Witwenrente 2025: Tausenden drohen überraschende Rückforderungen – Sind Sie betroffen?
Mit einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) steht das Rentensystem für Hinterbliebene vor einer Zeitenwende. … Weiterlesen …
Mietschulden & Bürgergeld: Wann Jobcenter-Darlehen verweigert werden – BSG Urteil
Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein wichtiges Urteil zu Mietschulden und der Vergabe von Darlehen durch … Weiterlesen …
Bundessozialgericht stärkt Bürgergeld-Empfänger: Keine pauschalen Rückforderungen durch Jobcenter
Das Bundessozialgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung klargestellt, dass Jobcenter Bürgergeld-Rückforderungen monatlich einzeln prüfen müssen – eine … Weiterlesen …
Bürgergeld im Krankenhaus: Alle Regelungen zur Weiterzahlung bei stationären Aufenthalten
Wer Bürgergeld bezieht und einen Krankenhausaufenthalt oder eine stationäre Reha-Maßnahme antritt, muss sich keine Sorgen … Weiterlesen …
Telefon- und Internetkosten – Was übernimmt das Jobcenter?
Das Bürgergeld, als Nachfolger von Hartz IV, wirft viele Fragen auf. Eine davon betrifft die … Weiterlesen …
Bürgergeld: Freundschaftsdarlehen bleiben anrechnungsfrei – Urteil bestätigt
ürgergeld-Empfänger in finanzieller Not können oft auf die Hilfe von Freunden zurückgreifen. Doch wie wirken … Weiterlesen …
Jobcenter zahlt Schönheitsreparaturen – Urteil bestätigt Anspruch
Fast alle Mieter haben einen sogenannten Standard-Mietevertrag bzw. einen vorformulierten Mietvertrag unterzeichnet, in dem die … Weiterlesen …
Sozialamt zahlt Taxi-Kosten zur Schule
Es kann vorkommen, dass Schüler keine andere Möglichkeit haben zur Schule zu gelangen, als mit … Weiterlesen …
Kein Bürgergeld wegen versäumtem Folgeantrag: So beantragen Sie rückwirkend
Das kann passieren: Das Bürgergeld ist bewilligt worden, Regelsatz und Kosten der Unterkunft werden monatlich … Weiterlesen …
Bürgergeld: Keine Kürzung bei privaten Darlehen zulässig!!
Mühlen mahlen bekanntlich langsam, auch die der Behörden. So kann es vorkommen, dass ein Antragsteller … Weiterlesen …
Bürgergeld: Widerspruch gegen Jobcenter per Email möglich? Ja, aber….!
Die Zahlung von Bürgergeld setzt einen Antrag voraus. Eine besondere Form für den Antrag ist … Weiterlesen …
Bürgergeld: Bundessozialgericht steht auf Seite der Obdachlosen
An sich ist die Sache klar: Auch Obdachlose bzw. Wohnungslose haben einen Anspruch auf Bürgergeld, … Weiterlesen …
