Ukrainische Geflüchtete genießen in Deutschland einen Sonderstatus im Vergleich zu anderen Flüchtlingen. Statt Unterstützung gemäß dem Asylbewerbergesetz können hilfsbedürftige Personen aus der Ukraine laut Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, sprich Bürgergeld, erhalten.
Es hat sich jedoch herausgestellt, dass auch andere diesen Umstand ausgenutzt haben – ohne tatsächlich dazu berechtigt zu sein. Tausende Geflüchtete sollen mithilfe gefälschter Pässe oder anderer betrügerischer Methoden Sozialleistungen ergaunert haben.
Entsetzen und Fassungslosigkeit
In den vergangenen Monaten haben Behörden einen gigantischen Betrugsskandal beim Bürgergeld aufgedeckt. Das Ausmaß ist erschütternd: Organisierte kriminelle Banden haben systematisch die Sozialleistungen erschlichen und so den Steuerzahler um Millionenbeträge geschädigt.
Wie lief der Betrug ab
Laut der Berliner Zeitung fiel es den Behörden in Baden-Württemberg zuerst auf, dass einige Geflüchtete – scheinbar aus der Ukraine stammend – bei ihrer Einreise eine zweite Staatsbürgerschaft verschwiegen hatten. In den meisten Fällen handelte es sich um EU-Bürger aus Rumänien und Ungarn, die zusätzlich die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen.
Dadurch erfüllen sie zwar die Voraussetzungen für den Bezug von Bürgergeld – auch im Bedarfsfall -, jedoch nicht rechtmäßig. Indem sie nur ihre ukrainische Staatsangehörigkeit vorgelegt haben, könnten sie mutmaßlich Leistungen erschlichen haben. Der entstandene Schaden könnte beträchtlich sein und sich in Millionen Euro belaufen.
Wer ist von dem Betrug betroffen
In erster Linie sind es die Steuerzahler, die durch den Betrug um Millionenbeträge geschädigt wurden. Aber auch die Empfänger von Bürgergeld leiden unter den Folgen: Die aufgedeckten Fälle führen zu einer Verschärfung der Kontrollen und einem Vertrauensverlust in das System.
Was wird gegen den Betrug getan
Die Behörden haben bereits erste Schritte zur Bekämpfung des Betrugs eingeleitet. Dazu gehört die Verknüpfung von Daten aus verschiedenen Quellen, um illegale Aktivitäten besser zu erkennen. Darüber hinaus werden die Kontrollen bei der Antragstellung und Auszahlung von Bürgergeld verschärft.
Fazit
Der Betrug beim Bürgergeld ist ein schockierender Fall, der zeigt, wie wichtig es ist, die Sozialsysteme zu schützen. Die Behörden müssen alles daran setzen, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen und den Schaden für die Steuerzahler zu minimieren.
