Die Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat kürzlich vor der Presse erklärt, sie rechne weiterhin der mit Einführung der Kindergrundsicherung im Jahr. 2025. Die Bundesfamilienministerin will die Kindergrundsicherung im kommenden Jahr wie geplant einführen, denn sie sei ein “sehr wirksames Mittel gegen Kinderarmut”. Die Kindergrundsicherung soll zum einen das Kindergeld und zum anderen aber auch das Bürgergeld für Kinder ablösen.
Lesen Sie die Einzelheiten in unserem Beitrag, insbsondere, ob es schon einen genauen Zeitpunkt zur Einführung gibt.
Bundesfamilienministerin weist Kritik an Kindergrundsicherung zurück
Wann kommt die Kindergrundsicherung, um das Bürgergeld für Kinder abzulösen?
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet unverändert damit, dass die Kindergrundsicherung im nächsten Jahr eingeführt werden wird. Paus erklärte dies in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Sie führte aus, die Kindergrundsicherung sei ein “sehr wirksames Mittel gegen Kinderarmut”. Gegenwärtig werde im Parlament über die geplante Einführung der Kindergrundsicherung 2025 gesprochen. Bals werde auch der weitere Zeitplan hinsichtlich der Einführung konkretisiert werden.
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist arm
Die deutsche Gesellschaft und die Bundesregierung können nicht einfach tatenlos zusehen, “dass jedes fünfte Kind in Armut aufwächst und damit weniger Chancen hat”. Und das vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels. Parallel zur Kindergrundsicherung müsse aber auch an Bildungsinfrastruktur und der Qualität in Kitas gearbeitet werden. Das gehöre zusammen.
Zeitpunkt für abschließende Beratungen über Kindergrundsicherung
Wann genau und abschließend über die Kindergrundsicherung im Bundestag beraten werden soll, steht noch nicht fest. Im Herbst letzten Jahres hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschlossen und zur ersten Lesung in den Bundestag eingebracht.
Die Kindergrundsicherung ist neben der Einführung des Bürgergeld eine große Sozialreform in Deutschland. Innerhalb der Regierung herrscht aber keine Einigkeit.
Wann der Bundestag über das Gesetz zur Kindergrundsicherung abschließen abstimmen wird, steht nicht fest. Die FDP unter Bundesfinanzminister Linder will zunächst noch mehr an Bürokratieabbau mit dem Gesetz erreichen. Die Kindergrundsicherung dürfe nicht mehr Bürokratie verursachen. Zudem müssten Arbeitsanreize für die Eltern bestehen bleiben. Arbeit müsse sich also trotz der Kindergrundsicherung für Eltern weiter lohnen.
Was will die Kindergrundsicherung?
Die Kindergrundsicherung will bisherige Leistungen an Kinder zusammenfassen, z.B. das Kindergeld, den Kinderzuschlag für einkommensarme Familien sowie die Sozialleistungen, insbesondere das Bürgergeld für Kinder. Für die Bearbeitung soll ein Familienservice bei der Bundesagentur für Arbeit entstehen. Bisher sind die Familienkassen dort für das Kindergeld zuständig.
Weitere Infos
Kindergrundsicherung – Für soziales Leben e.V.
