Menschen, die aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind, haben einen Anspruch auf Bürgergeld, wenn die allgemeinen Voraussetzungen vorliegen. In der Presse war zu lesen, dass in grenznahen Regionen zu Ungarn besonders viele Familien aus der Ukraine zugewandert sind. Es ist auch davon die Rede, dass Ukrainer bevorzugt behandelt werden und sogar einen Bürgergeld Bonus von 250 Euro erhalten? Was ist dran an diesen Gerüchten?
Anspruch auf Bürgergeld für Ukrainer
Menschen aus der Ukraine haben Anspruch auf Bürgergeld, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für den Bürgergeld Anspruch erfüllt sind. Erste Voraussetzung ist ein rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland, also eine Aufenthaltserlaubnis. Diese muss von geflüchteten Menschen aus der Ukraine also zuerst beantragt werden, um in Deutschland finanzielle Hilfe durch das Bürgergeld zu erhalten. Dann müssen die weiteren Voraussetzungen vorliegen: Erwerbsfähigkeit und Bedürftigkeit.
Ukrainer erhalten Bürgergeld ohne Prüfung
Vielfach wird auch behauptet, Ukrainer würden Bürgergeld ohne eine Prüfung durch das Jobcenter erhalten. Außerdem könnten sie ohne weiteres Urlaub in der Ukraine machen, also dorthin nach Belieben zurückkehren.
Das ist falsch: Ukrainer erhalten in Deutschland nicht ohne irgendeine Prüfung Bürgergeld. Das hat die Bundesagentur für Arbeit bestätigt. Die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen werden wir bei allen Antragstellern eingehend geprüft..
Ukrainer dürfen aber selbstverständlich– wie alle Menschen, die in Deutschland Bürgergeld erhalten – 21 Tage im Jahr abseits ihres Wohnortes verbringen und generell einer Beschäftigung nachgehen. Näheres zur Pflicht zur Ortsanwesenheit hier: Erreichbarkeit und Ortsanwesenheit
Ukrainische Flüchtlinge erhalten Bürgergeld Bonus von 250 Euro
Es ist auch immer wieder davon die Rede, das Bürger aus der Ukraine einen Bürgergeld Bonus von 250 Euro erhalten würden. Im Faktencheck ist diese Behauptung nicht haltbar. Bei Berichten im Internet, die von diesem Bürgergeld Bonus für Ukrainer sprechen, handelt es sich um Fake-News. Es gibt keinen Sonderbonus für ukrainische Flüchtlinge. Im Rahmen des Bürgergeldes werden alle Antragsteller, egal welcher Nationalität, gleich behandelt. Das Gesetz kennt keine Sonderregelungen oder Vorzugsregelungen für ausländische Mitbürger.
Ihre Meinung ist gefragt: Bürgergeld für Ukrainer – ein Fehlanreiz oder notwendige Hilfe?
Was ist Ihre Meinung zum Thema Bürgergeld für Ukrainer? Werden hier Fehlanreize gesetzt? Oder handelt es sich um einen christlichen Akt der Nächstenliebe? Oder lautet der Tenor: Gleiches Recht für alle Menschen? Was ist Ihre Meinung. Bitte seien Sie sachlich!
Ukrainer nützen das Bürgergeld aus, da sie ganz offensichtlich nicht arbeiten wollen wie leider laut Statistik bewiesen wurde.
Allerdings stehlen ukrainische Frauen, wenn sie in Deutschland arbeiten, wie ich selber erfahren musste. ( Natürlich nur die teuersten Gegenstände)
Das Bürgergeld ist natürlich ein großer Fehler, da keinerlei Anreize zum Arbeiten gesetzt werden.
Diese Leute werden wir nie mehr los, da das Einkommen in der Ukraine bei unter 200 Euro im Monat liegt. Wie mir ukrainische Frauen mitgeteilt haben, gehen sie erst wieder zurück, wenn die EU ihnen neue Wohnungen gebaut haben.